Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.06.1996 - 5 U 31/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Wirksamkeit der Übertragung einer Grundschuld, welche die Forderung eines Dritten sichert, an diesen nach Konkurseröffnung
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1456
- WM 1996, 2327
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 20.12.2001 - IX ZR 419/98
Verteilung des Versteigerungserlöses bei Einmalvalutierungsabrede; …
Eine Benachteiligung liegt regelmäßig in der Begründung, nicht aber in der Übertragung eines Rechts, denn eine solche allein beeinträchtigt die Konkursmasse nicht (RGZ 34, 59, 60 f.; OLG Hamm, WM 1996, 2327, 2329 f.;… Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 15 Rn. 70;… Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 15 Rn. 3;… Kilger/K. Schmidt, Insolvenzgesetze 17. Aufl. § 15 KO Anm. 5). - KG, 27.09.2004 - 26 U 8/04
Finanzierter Immobilienkauf: Zurechnung einer Haustürsituation; verbundenes …
(auch OLG Hamm, NJW-RR 1996, 1456). - KG, 08.11.2005 - 4 U 175/04
Finanzierter Wohnungskaufvertrag: Bestellung einer Grundschuld; Widerruf eines …
Es handelt sich vielmehr um eine übliche dreiseitige Treuhand-Sicherungsvereinbarung, wonach eine Darlehensgeberin die ihr bestellte Grundschuld treuhänderisch auch für eine Zwischenkreditgeberin hält (OLG Hamm, - Urteil vom 13. Juni 1996 - 5 U 31/96 = NJW-RR 1996, 1456 ). - KG, 02.11.2004 - 4 U 20/04
Widerruf eines Realkreditvertrages: Reichweite einer Sicherungsvereinbarung und …
Es handelt sich vielmehr um eine übliche dreiseitige Treuhand-Sicherungsvereinbarung, wonach eine Darlehnsgeberin die ihr bestellte Grundschuld treuhänderisch auch für eine Zwischenkreditgeberin hält (OLG Hamm, - Urteil vom 13. Juni 1996 - 5 U 31/96 = NJW-RR 1996, 1456 ). - OLG Zweibrücken, 26.11.1998 - 4 U 43/98
Fehlende Darlegung und fehlender Beweis einer Valutierung; …
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Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 17.01.1996 - 2 T 5/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- beck.de
, S. 11
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Iburg, 30.11.1995 - 5 M 6040/94
- LG Osnabrück, 17.01.1996 - 2 T 5/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1456
Wird zitiert von ... (2)
- LG Essen, 25.09.2001 - 11 T 293/01
Kontopfändung als außerordentliche Härte
Wenn dem Schuldner mit einer Kontenpfändung ein erheblicher Schaden zugefügt wird, ohne dass dem die Chance einer auch nur geringfügigen Befriedigung des Gläubigers gegenübersteht, kann sich der "Schuldner auf die allgemeine Härteklausel des § 765 a ZPO berufen (OLG Frankfurt, OLGR 2000, 39; LG Osnabrück, NJW-RR 1996, 1456). - AG Stuttgart, 18.12.1996 - E 2 M 8449/95 Die Pfändung hat, was der Gläubigerin auch bekannt ist, derzeit keine Aussicht auf Erfolg und bei Aufrechterhaltung der Pfändung würden wegen der zu erwartenden Kündigung des Girokontos keine Zahlungen an die Gläubigerin erfolgen (im Ergebnis mit gleicher Begründung auch LG Osnabrück, Beschluß vom 17.01.1996, 2 T 5/96).